Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen (gültig ab 1.10.2013)

der

wtwiki GmbH
A-4030 Linz, Denkstrasse 49
Telefon +43 / 732 / 303853 – 201
Telefax +43 / 732 / 303853 – 7200
E-Mail:
office@wtwiki.at

(im folgenden als „Anbieter“ bezeichnet)

 

Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der wtwiki GmbH regeln die Nutzung des von der wtwiki GmbH zur Verfügung gestellten wtwiki.
  2. Sie gelten für sämtliche Verträge zwischen der wtwiki GmbH und den Benutzern des wtwiki.
  3. Mit der Nutzung des wtwiki erkennt der Benutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
  4. Falls ein Benutzer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmt, darf er wtwiki nicht nutzen. Die Nutzung, auch jene im Rahmen einer Testversion, gilt als verbindliche Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Definitionen

  1. wtwiki ist eine Internetplattform mit Ziel, den Wissenaustausch zwischen Steuerberatern zu fördern, um somit die kanzleiübergreifende Zusammenarbeit zu ermöglichen.
  2. „Kunden“ sind die Abonnenten des wtwiki, die von diesen bestimmten Administratoren und sämtliche Personen, welche wtwiki im Rahmen des jeweiligen Abonnements benutzen (Benutzer).
  3. „Benutzer“ sind jene vom Kunden namentlich genannten Personen, die wtwiki nutzen dürfen.
  4. Wenn in weiterer Folge die Bezeichnung "Benutzer" verwendet wird, gilt diese auch immer für den Begriff "Kunde" bzw "Klient" und umgekehrt.

 

Leistungsbeschreibung

  1. Die wtwiki GmbH stellt einen Dienst zur Verfügung der es den Benutzern erlaubt, Websiten zu lesen und Beiträge zu verfassen oder zu kommentieren.
  2. Benutzer können Bilder und Dateien speichern, Texte publizieren, zu anderen wtwiki-Seiten und zu anderen Websites und Weblogs Verweise erstellen.
  3. Die Benutzer sind für die Wahrung der Urheberrechte oder sonstiger geschützter Rechte selbst verantwortlich.
  4. Die wtwiki GmbH übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte verlinkter Websites.

 

Verfügbarkeit der angebotenen Dienste

  1. Die wtwiki GmbH bemüht sich um die durchgehende Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen, der Inhalte und gespeicherten Daten.
  2. Diese können aber nicht garantiert werden, ebenso können keine zeitlichen Angaben zu bestimmten Verfügbarkeiten gemacht werden.
  3. Die wtwiki GmbH haftet nicht und leistet keine Gewähr für den jederzeitigen bzw. fehlerfreien Zugang zu wtwiki.
  4. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik zu Betriebsunterbrechungen kommen kann.

 

Persönliche Daten der Benutzer

  1. Der Benutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind.
  2. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten von der wtwiki GmbH registriert und elektronisch gespeichert werden.
  3. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.
  4. Jeder Benutzer ist verpflichtet, Änderungen von Daten umgehend bekannt zu geben.
  5. Der Benutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.
  6. Der Benutzer darf wtwiki nur für sich verwenden und niemandem die Nutzung von wtwiki durch Weitergabe seines Passworts ermöglichen.

 

Pflichten der Benutzer

  1. Jeder Benutzer ist für alle von ihm veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich.
  2. Die wtwiki GmbH kontrolliert die eingestellten Inhalte nicht.
  3. Die Benutzer verpflichten sich, bei der Nutzung von wtwiki keine Handlungen vorzunehmen, welche die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen.
  4. Die Benutzer verpflichten sich, das Anbieten von Inhalten und die Verlinkung solcher Inhalte, die nach gesetzlichen Maßstäben und den allgemeinen Moralvorstellungen als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich anzusehen sind, zu unterlassen.
  5. Die Benutzer verpflichten sich, keine Daten zur Verfügung zu stellen, die Viren enthalten und dadurch den Betrieb von wtwiki und den damit im Zusammenhang stehenden Service beeinträchtigen.

 

Benutzungsbeschränkungen

  1. Für die Dauer der Nutzung des wtwiki gewährt die wtwiki GmbH eine nicht exklusive, nicht übertragbare und durch nachstehende Bestimmungen beschränkte Lizenz für die Nutzung des wtwiki. Mit Ablauf der Nutzung endet diese Lizenz.
  2. Zugriff und damit das Recht auf die Benutzung von wtwiki haben nur diejenigen namentlich genannten Personen, die in der schriftlichen Vereinbarung mit der wtwiki GmbH als Benutzer angeführt sind und denen von der wtwiki GmbH eine Berechtigung  zugewiesen worden ist.
  3. Einzelne Datenquellen und Funktionen können dem wtwiki mit sofortiger Wirkung hinzugefügt oder von diesem entfernt werden.
  4. Die Inhalte von wtwiki ersetzen keine professionelle Beurteilung und keinen professionellen Rat.
  5. Die Benutzer von wtwiki sind selbst dafür verantwortlich, welche Inhalte sie übernehmen wie sie diese nutzen.

 

Urheberrechte

  1. Der wtwiki GmbH und Wolfgang Steinmaurer stehen alle Urheber-, Werknutzungs-, Immaterialgüter- und sonstigen Rechte an den in wtwiki enthaltenen Daten und Informationen (sowohl in elektronischer als auch in ausgedruckter Form), sowie an Inhalt, Aufbau, Konzept und Zugriffsoberfläche zu.
  2. Die Autoren von wtwiki-Artikeln, Lern- und Arbeitsunterlagen, räumen der wtwiki GmbH und Wolfgang Steinmaurer ausdrücklich das Recht ein, dass sie ihre Artikel, Lern- und Arbeitsunterlagen für kommerzielle Zwecke nutzen können.

 

Ausschluss der Gewährleistung und Haftung

  1. Die wtwiki GmbH gewährleistet berechtigt zu sein, wtwiki gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen herzustellen und anzubieten.
  2. Alle von der wtwiki GmbH angebotenen Serviceleistungen sowie die darin enthaltenen Daten und Informationen dienen ausschließlich Informationszwecken für Steuerberater.
  3. Die wtwiki GmbH bietet die Quellen bzw. die in diesen enthaltenen Daten und Informationen so an, wie sie von den jeweiligen Erstellern dieser Quellen zur Verfügung gestellt werden.
  4. Die Gewährleistung der wtwiki GmbH, der Autoren und sonstiger Personen, denen Rechte an den Quellen zustehen oder zustanden, für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Mängelfreiheit, Rechtmäßigkeit, Tauglichkeit, Verwertung und Eignung für bestimmte Zwecke der in wtwiki enthaltenen Daten und Informationen (einschließlich der Inhalte von Seiten anderer Informationsanbieter, die über externe Links erreicht werden) wird ausgeschlossen.
  5. Eine Haftung der wtwiki GmbH, der Autoren und sonstiger Personen, denen Rechte an den Quellen zustehen oder zustanden, insbesondere aus dem Titel des Schadenersatzes, wird ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder besonders grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
  6. wtwiki wird unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Die wtwiki GmbH ist bemüht, Netzausfälle und Störungen so rasch wie technisch und wirtschaftlich möglich zu beheben. Die wtwiki GmbH kann jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass wtwiki ohne Unterbrechung zugänglich ist und dass die gewünschte Verbindung immer hergestellt werden kann.
  7. Soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung von Störungen bei der Benutzung erforderlich ist, ist die wtwiki GmbH berechtigt, Leistungen vorübergehend nicht zu erbringen, insbesondere Verbindungen in ihren Telekommunikationsnetzen zu unterbrechen oder in ihrer Dauer zu begrenzen. Ein ununterbrochener Betrieb kann daher nicht garantiert werden und wird auch nicht geschuldet.
  8. Eine Haftung der wtwiki GmbH für technisch bedingte Unterbrechungen des Zugriffs, wie z.B. Netzausfälle und sonstige Störungen, insbesondere aus dem Titel des Schadenersatzes, wird ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder besonders grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
  9. Soweit die wtwiki GmbH eine Haftpflicht trifft, ist diese auf positive Schäden beschränkt und umfasst daher insbesondere nicht entgangene Gewinne und Folgeschäden, insbesondere nicht Rechtsanwaltskosten; die Haftung ist auf Geldersatz beschränkt, Naturalersatz ist ausgeschlossen.
  10. Für einen Netzausfall oder sonstige Umstände, die außerhalb des Verantwortungsbereichs der wtwiki GmbH liegen (insbesondere Missbrauch oder Verlust von Passwörtern durch die Benutzer; Störungen in der EDV der Benutzer), wird generell die Haftung der wtwiki GmbH ausgeschlossen.
  11. Der Autor verpflichtet sich, am Ende seines Artikels den nachfolgenden Haftungsausschluss anzubringen:
    "Die obigen (und auf den nachfolgend verlinkten wtwiki-Seiten enthaltenen) Informationen werden von Steuerberatern (und anderen Berufsgruppen) für Steuerberater erstellt. Sie stellen eine nach bestem Wissen und Gewissen erstellte Erstinformation dar und eine diesbezügliche Haftung ist daher ausgeschlossen."

 

Änderungen

  1. Abgesehen von einer schriftlichen Vereinbarung können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wie folgt geändert werden:
  2. Die wtwiki GmbH wird die Kunden über Änderungen zumindest einen Monat vor Inkrafttreten dieser Änderungen auf der Zugriffsoberfläche der wtwiki GmbH oder in anderer Form, wie z.B. durch Post oder Email informieren.
  3. Innerhalb von 14 Tagen nach Zugang dieser Information kann der Kunde Verhandlungen über diese Änderungen verlangen. Geschieht dies nicht, gelten die Änderungen als vereinbart. Wenn in solchen Verhandlungen in angemessener Frist kein Ergebnis erzielt wird, haben sowohl der Kunde als auch die wtwiki GmbH das Recht, den Vertrag hinsichtlich jener Quellen, die von den Änderungen betroffen sind, zu kündigen. Der restliche Vertrag wird von einer solchen Teilkündigung nicht berührt.
  4. Das Unterlassen der Geltendmachung der Rechte durch die wtwiki GmbH oder durch die Hersteller der Quellen kann nicht als Verzicht auf diese Rechte ausgelegt werden.

 

Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die wtwiki GmbH ist berechtigt, den Account eines Benutzers ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren, sowie Texte und Bildmaterial zu löschen.
  2. Dies gilt insbesondere bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen (und der übrigen rechtlichen) Verpflichtungen. Ein derartiger Verstoß kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer selbst nach sich ziehen.
  3. Die wtwiki GmbH ist ferner berechtigt, das Benutzerkonto eines Benutzers zu sperren, wenn der Mitgliedsbeitrag nicht bezahlt wird. Der Benutzer wird in diesem Fall vorher von wtwiki GmbH per E-Mail informiert.

 

Haftungsbeschränkungen

  1. Die wtwiki GmbH haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung von wtwiki entstehen.
  2. Die wtwiki GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionalität des wtwiki sowie für die Richtigkeit, Geeignetheit, Zuverlässigkeit oder Genauigkeit der dort veröffentlichten Informationen. Dies gilt im Besonderen für Informationen, die durch die Benutzer von wtwiki verbreitet werden.
  3. Die wtwiki GmbH kann nicht für den Datenverlust von Benutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Benutzern haftbar gemacht werden.
  4. Die wtwiki GmbH haftet nicht für publizierte Inhalte und Aktivitäten der Benutzer. Sie werden von der wtwiki GmbH weder bestätigt und verantwortet, noch spiegeln sie die Meinung der wtwiki GmbH wider. Zu den Inhalten zählen auch externe Links, die von den Benutzern des wtwiki gesetzt werden.
  5. Die wtwiki GmbH übernimmt keine Haftung für Funktionsstörungen durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder sonstige Beeinträchtigungen. Das gilt auch dann, wenn der Betrieb von wtwiki eingestellt werden muss.
  6. Die wtwiki GmbH übernimmt keine Haftung für die Funktionstüchtigkeit und Kompatibilität der vom Benutzer verwendeten Hardware. Der Benutzer ist für die von ihm verwendete Hardware selbst verantwortlich.

 

Keine Haftung für Diskussionsbeiträge

  1. Im Diskussionsforum des wtwiki werden die persönlichen Meinungen der diskutierenden Personen dargestellt.
  2. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich um persönliche Meinungen der einzelnen Personen handelt.
  3. Daher ist eine Haftung, für im Diskussionsforum getroffene Aussagen, der wtwiki GmbH ausgeschlossen.

 

Freistellung

  1. Jeder Benutzer verpflichtet sich, die wtwiki GmbH von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Benutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.

 

Kommunikation

  1. Der Benutzer ist damit einverstanden, von der wtwiki GmbH Informationen zum Gebrauch von wtwiki  sowie allgemeine Informationen schriftlich, per E-Mail, per Fax sowie per Post zu erhalten.

 

Änderungen der Nutzungsbedingungen und der AGB

  1. Die wtwiki GmbH kann die Nutzungsbedingungen des wtwiki jederzeit ändern und ergänzen. Die Benutzer werden über solche Änderungen in geeigneter Form informiert.
  2. Die wtwiki GmbH behält sich das Recht vor, wtwiki jederzeit mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern, zu unterbrechen und vorübergehend oder dauernd einzustellen. Daraus entstehen den Benutzern weder Schadenersatz- noch sonstige Gewährleistungsansprüche.
  3. Die wtwiki GmbH ist berechtigt, die vertragsgegenständlichen Leistungen jederzeit an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und sonstige für die Vertragserfüllung erforderlichen Änderungen vorzunehmen.

 

Datenschutz

  1. Die persönlichen Daten des Kunden wie insbesondere Name, Adresse, Telefonnummer, Informationen über vom Kunden abonnierte wtwiki-Angebote sowie Angaben zur Verrechnungs- und Zahlungsweise zum Zweck der Vertragsverwaltung, Absicherung des Online-Zuganges und zur Erstellung von Abrechnungen und Statistiken über das Zugriffsverhalten (z.B. Anzahl der Zugriffe auf eine Quelle, Anzahl der Zugriffe des Kunden insgesamt und pro Quelle, Änderungen in der Zugriffsfrequenz usw.) werden verarbeitet.
  2. Der Kunde stimmt zu, dass er von der wtwiki GmbH künftig über neue Produkte und Angebote per Post, Telefon oder E-Mail informiert wird. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mit Brief an die wtwiki GmbH oder per E-Mail an office@wtwiki.at widerrufen werden.

 

Datensicherung

  1. Die von den Benutzern abgelegten Daten werden regelmäßig von der wtwiki GmbH gesichert.
  2. Sollte dennoch ein Datenverlust erfolgen, so ist die wtwiki GmbH bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen.
  3. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

 

Urheberrechtliches Material

  1. Der Benutzer versichert, dass er über die Rechte an den auf wtwiki platzierten Inhalten, Texten, Bildern usw. verfügt. Er hält die wtwiki GmbH insofern von allen Ansprüchen Dritter frei, die der wtwiki GmbH daraus entstehen, dass Dritte diese wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen in Anspruch nimmt.
  2. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die in Artikeln verwendeten Bilder nicht für eigene Zwecke verwendet werden dürfen! Für eine Nutzung von Bildern ist jeweils eine vertragliche Vereinbarung mit dem Rechteinhaber erforderlich!
  3. Der Autor bestätigt mit der Veröffentlichung seines Artikels, dass er die unter "FREIE INHALTE", "RECHTLICHE HINWEISE" und "SPIELREGELN" angeführten Hinweise und Verpflichtungen beachtet hat.

 

Verwendung für eigene Zwecke

  1. Benutzer dürfen die Inhalte des wtwiki nur für sich selbst  verwenden und nicht an Dritte weiter geben.
  2. Auch eine Weitergabe an Personen im gleichen Unternehmen ist untersagt.
  3. Wer dies nicht befolgt macht sich strafbar!

 

Freie Inhalte

  1. Die Benutzer erklären, dass sie die von ihnen zur Verfügung gestellten Beiträge unter der freien Lizenz (cc-by-sa/3.0, Namensnennung, Weitergabe unter gleichen Bedingungen ) zur Verfügung stellen.
  2. Die Benutzer stimmen zu, dass die Daten in wtwiki gespeichert und den anderen Benutzern zugänglich gemacht werden.
  3. Die Benutzer stimmen zu, dass ihre wtwiki-Beiträge allen Benutzern zur Verfügung stehen und von diesen für ihre eigenen Zwecke genutzt werden können.
  4. Wer Inhalte in wtwiki einstellt stimmt zu, dass diese allen Benutzern zur Verfügung stehen, und dass diese nicht mehr gelöscht werden können (müssen).
  5. Die wtwiki GmbH behält sich allerdings vor, auch Inhalte, ohne Rückfrage der Autoren, zu löschen.
  6. Der Autor stellt seinen Artikel unter der Creative Commons Lizenz „cc-by-sa/3.0“, mit Namensnennung und Weitergabe unter gleichen Bedingungen, zur Verfügung stellt.

 

Veröffentlichung von Fotos

  1. Der Benutzer ist einverstanden, dass sein von ihm zur Verfügung gestelltes Foto in wtwiki verwendet wird, und vor allem auf der ersten Seite des wtwiki laufend abgebildet wird.

 

Verbot der Weitergabe von Passwörtern

  1. Benutzer dürfen ihr Passwort nicht an andere Personen weiter geben.
  2. Damit soll auch vermieden werden, dass jemand im Namen der berechtigten Person Artikel schreibt.
  3. Ein Artikel wird nämlich immer mit dem Benutzernamen jener Person verbunden, an welche das Passwort vergeben worden ist.

 

Autorenbelehrung

  1. Der Autor bestätigt, dass er die rechtlichen Inhalte kennt und diese einhält.
  2. Bei Unverständnis einer Bestimmung ist der Autor verpflichtet, sich selbst rechtlich beraten zu lassen.
  3. Der Autor hält die wtwiki GmbH schad- und klaglos, wenn es zu Verfehlungen seinerseits kommt.
  4. Die Beachtung rechtlicher Bestimmungen ist nicht nur auf die hier verfassten rechtlichen Inhalte beschränkt, sondern auch auf darüber hinausgehende und hier nicht angeführte rechtliche Bestimmungen.

  

Autorenbestätigung

  1. Der Autor bestätigt mit der Veröffentlichung seines Artikels, dass er diesen selbst verfasst hat, dass er sein geistiges Eigentum darstellt und keine Rechte Dritter verletzt.
  2. Der Autor bestätigt mti der Veröffentlichung seines Artikels, dass er die unter "FREIE INHALTE", "RECHTLICHE HINWEISE" und "SPIELREGELN"  angeführten Hinweise und Verpflichtungen beachtet hat.

 

Bilder

  1. Betreffend die in wtwiki verwendeten Bilder ist die Bildquelle wie folgt anzugeben (Zum Beispiel:    Bildquelle: www.fotolia.de)
  2. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die in Artikeln verwendeten Bilder nicht für eigene Zwecke verwendet werden dürfen! Für eine Nutzung von Bildern ist jeweils eine vertragliche Vereinbarung mit dem Rechteinhaber erforderlich!

 

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Benutzer und der wtwiki GmbH ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Dies gilt auch bei der Registrierung von Benutzern aus anderen Ländern.
  2. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen der wtwiki GmbH und dem Benutzer ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird das für den Sitz der wtwiki GmbH örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Die wtwiki GmbH ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Benutzers zu klagen.
  3. Erfüllungsort ist Linz, es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen.
  4. Die Parteien vereinbaren die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes in Linz.
  5. Sofern Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaiger weiterer Vereinbarungen unwirksam sind oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem ursprünglich angestrebten Zweck so nahe wie rechtlich möglich kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung einer Vertragslücke.

 

Schlussbestimmungen

  1. Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der wtwiki GmbH.
  2. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der wtwiki GmbH abweichende Bedingungen anerkennt wtwiki GmbH nicht.
  3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird.

Bildquelle: (c) Ral Kleemann, www.fotolia.de